Gibt es neue UK Wahlen vielleicht sogar schon im kommenden Oktober?
Das könnte nun tatsächlich passieren, denn im britischen Parlament geht es in diesen Tagen drunter und drüber.
Während der britische Premierminister einen No Deal Brexit zum 31. Oktober 2019 vollziehen will, wollen die Abgeordneten im Parlament diesen Weg per Gesetz durchkreuzen.
Wann gibt es eine Neuwahl in Großbritannien? Quoten:
| Datum | Unibet | Betfair |
|---|---|---|
| September 2019: | 101 | – |
| Oktober 2019: | 1.60 | 1.60 |
| November 2019: | 4.00 | 4.00 |
| Dezember 2019: | – | 14.0 |
| Januar 2020/später: | 6.00 | 5.00 |
*AGB gelten | 18+
* Quoten Stand vom 04.09.2019, 12:08 Uhr. Angaben ohne Gewähr.
Diese hatten vor kurzem den Weg für ein Gesetzgebungsverfahren frei gemacht, mit dem ein EU-Austritt Großbritanniens ohne Abkommen am 31. Oktober verhindert werden soll.
Dieser Gesetzesentwurf sieht vor, dass Johnson eine Verschiebung des EU-Austritts beantragen muss, sollte bis zum 19. Oktober kein Austrittsabkommen ratifiziert sein.
Das passt Johnson, der allen einen schnellen Brexit versprochen hat, gar nicht und deshalb droht er mit Neuwahl: “Ich will eigentlich keine Wahl, aber wenn die Abgeordneten für eine weitere sinnlose Verzögerung des Brexits stimmen, wäre das der einzige Ausweg.”
Damit würde er mit einem Schlag diesen neuen Gesetzesantrag des Parlaments wieder kippen…
Die Wettanbieter – besonders natürlich die englischen – verfolgen diesen Machtkampf ganz genau und haben auch schon Neuwahl Wettquoten in ihre Wettprogramme aufgenommen!
Bei Betfair und Unibet kann jetzt sogar schon darauf gewettet werden, welche Partei die meisten Sitze im Parlament haben wird und beispielsweise wieviel Prozent der Stimmen an die Demokraten gehen.
Wann könnten UK Neuwahlen stattfinden?
- Der mögliche Zeitplan für eine Neuwahl: Mindestens 25 Tage vor dem Wahltag muss das Parlament aufgelöst werden.
- Gewählt wird in Großbritannien seit 1935 immer an einem Donnerstag, das ist aber kein Muss. Da der Regierungschef das Datum auswählt, wird gemunkelt, dass der 14. (ein Montag) oder 15. Oktober (Dienstag) als möglicher Wahltermin in Frage kommen könnten.
Johnson braucht die Opposition
Damit es aber tatsächlich zu einer Neuwahl in Großbritannien kommt bzw. damit Johnson seine Drohung umsetzen kann, braucht es im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit.
Er ist daher auf die Opposition angewiesen.
Labour-Chef Jeremy Corbyn will sich darauf aber erst einlassen, wenn das Gesetz gegen den ungeregelten EU-Austritt (No Deal Brexit) verabschiedet ist.
“Wenn das Gesetz zum Stopp des No Deal in Kraft getreten ist, werden wir einer Parlamentswahl zustimmen, damit die Menschen über die Zukunft unseres Landes entscheiden können”, twitterte Corbyn.
Heißt: Johnson muss dem Gesetzesantrag, das seinen No-Deal-Brexit verhindert, zuerst zulassen, erst dann kann er auf die Unterstützung von Corbyn hinsichtlich einer Großbritannien Neuwahl 2019 zählen.
So oder so – Boris Johnson steckt derzeit in der Zwickmühle. Oder wie es der Mirror formulierte: “Boris hat die Kontrolle verloren”.
